Der Bundeswehreinsatz Im Inneren

Der Bundeswehreinsatz im Inneren PDF
Author: Daniel M. Rother
Publisher: GRIN Verlag
ISBN: 3640370465
Size: 48.80 MB
Format: PDF
Category : Political Science
Languages : de
Pages : 29
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Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Innere Sicherheit, Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Die Terroranschläge von New York, Washington, Madrid und London änderten insbesondere im politischen Lager der konservativen Parteien die Einstellung hinsichtlich dieser Trennung. Bundeskanzlerin Merkel resümierte im Juli 2007, dass die alte Trennung zwischen Innerer und Äußerer Sicherheit „von gestern“ sei, und forderte den verstärkten Einsatz der Bundeswehr im Inneren. An diesem Punkt wird die nachfolgende Arbeit anknüpfen. Es wird spezifischen Fragen nachgegangen: Inwieweit ist ein Bundeswehreinsatz im Inneren verfassungsrechtlich abgesichert? Was fordern CDU und Bundesregierung von der Bundeswehr im Inneren? Und inwiefern sind diese Forderungen umsetzbar? Der erste Teil dieser Arbeit beschäftigt sich mit den verfassungsrechtlichen Rahmenbedin-gungen für einen Militäreinsatz im Inneren. Im zweiten Teil wird die Entwicklung der christlich-demokratischen Forderung nach einer verstärkten Bemühung um einen solchen Einsatz thematisiert. Es wird beschrieben, wie sich die „Vorregierungsposition“ der CDU über den Koalitionsvertrag bis zum „Weißbuch 2006“ geändert hat und welche neuen Aufgaben der Bundeswehr im Inneren zugedacht wurden. Der dritte Teil der Arbeit beschäftigt sich mit den konkreten Einsatzszenarien der Bundeswehr im Inneren: Welche Einsätze sind bereits jetzt legitim, und welche werden (noch) nicht durch die Verfassung gedeckt? Aufgrund der Aktualität des Themas fußt ein großer Teil dieser Arbeit auf Artikeln aus Fachzeitschriften. Zwei Bücher haben sich jedoch als gute Hauptquelle erwiesen. Dies ist zum einen das Buch „Das Parlamentsheer“ von dem Bundestagsabgeordneten Wiefelspütz und zum anderen das Buch „Bundeswehr und Innere Sicherheit“ von Fehn und Brauns. Beide Bücher stehen für unterschiedliche Positionen: Während Wiefelspütz davon überzeugt ist, dass das Grundgesetz auch jetzt schon genug Spielraum für den Einsatz im Inneren offen hält und ein solcher Einsatz gegebenenfalls sinnvoll wäre, lehnen Fehn und Brauns einen solchen kategorisch ab und verweisen auf die Zuständigkeit der Polizei. Bemerkenswert ist aber, dass das Thema Bundeswehreinsatz im Inneren staatsrechtlich weit ausgeprägter abgedeckt wurde als politikwissenschaftlich. Zukünftig werden sich besonders im Bereich der Sozial- und Politikwissenschaft wichtige Anknüpfungspunkte finden.

Der Einsatz Der Bundeswehr Im Innern

Der Einsatz der Bundeswehr im Innern PDF
Author: Ulf von Krause
Publisher: Springer VS
ISBN: 9783658174002
Size: 71.34 MB
Format: PDF, Docs
Category : Political Science
Languages : de
Pages : 43
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Ulf von Krause skizziert in diesem essential nach der gültigen Rechtslage unstrittige und strittige Einsätze der Bundeswehr im Innern von 2002 bis 2016. Neue Bedrohungsformen und eine zunehmend unscharfe Grenze zwischen innerer und äußerer Sicherheit können die Polizeikräfte in Deutschland an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit führen – der Autor zeigt Fähigkeiten der Bundeswehr auf, die zur Unterstützung der Polizei herangezogen werden könnten, was jedoch Grundgesetzänderungen voraussetzt. Die Diskussion darüber wird in Deutschland seiner Meinung nach nicht aus einer funktionalen, sondern einer ideologischen Perspektive geführt.

Innere Sicherheit

Innere Sicherheit PDF
Author: Bernhard Frevel
Publisher: Springer-Verlag
ISBN: 3658202475
Size: 67.33 MB
Format: PDF, ePub
Category : Political Science
Languages : de
Pages : 190
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In diesem Lehrbuch werden die Grundzüge des Politikfelds Innere Sicherheit dargelegt, der Sicherheitsbegriff diskutiert, Sicherheitsprobleme in den Bereichen Kriminalität, Extremismus und Terrorismus beleuchtet, Felder und Akteure der Inneren Sicherheit vorgestellt sowie aktuelle und grundlegende Probleme zur Gewährung der Inneren Sicherheit betrachtet. Die kompakte Einführung schließt mit einem Ausblick, der aktuelle Probleme des Politikfelds problemorientiert diskutiert. Das Buch zeigt wissenschaftliche Betrachtungsweisen und Analysewege auf, die in Zeiten der häufig emotional geführten Debatten über die Sicherheitslage gefordert sind.

Innere Sicherheit Als Neue Aufgabe F R Die Bundeswehr

Innere Sicherheit als neue Aufgabe f  r die Bundeswehr  PDF
Author: Frederik Unden
Publisher: GRIN Verlag
ISBN: 3640444132
Size: 72.80 MB
Format: PDF
Category : Political Science
Languages : de
Pages : 16
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Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Eberhard-Karls-Universität Tübingen (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Das politische System der BRD, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach den Terroranschlägen gegen die USA am 11. September 2001 wird in der Bundesrepublik Deutschland eine intensive Diskussion zur Zulässigkeit und Rechtmäßigkeit des Einsatzes der Bundeswehr im Innern zu Zwecken der Bekämpfung von Terroristen geführt. Laut einer 2005 durchgeführten Umfrage des Nachrichtenmagazins ‘Der Spiegel’ befürworteten 65% der deutschen Gesamtbevölkerung einen Einsatz der Bundeswehr im Innern. Jedoch sind dabei eine Fülle verfassungsrechtlicher Fragen umstritten. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble formulierte in einem Spiegel-Gespräch vom 9. Juli 2007 hierzu treffend: „Nehmen wir an, jemand wüsste, in welcher Höhle Osama Bin Laden sitzt. Dann könnte man eine ferngesteuerte Rakete abfeuern, um ihn zu töten [...] Die Rechtsfragen dabei wären völlig ungeklärt, vor allem, wenn daran Deutsche beteiligt wären. Wir sollten versuchen, solche Fragen möglichst präzise verfassungsrechtlich zu klären, und Rechtsgrundlagen schaffen, die uns die nötigen Freiheiten im Kampf gegen den Terrorismus bieten.“ Bevor diese Rechtsfragen in Kapitel ‘Innere und äußere Sicherheit im Grundgesetz’ eingehend erörtert werden, soll sich zunächst das Kapitel 2, ‘Die Bundeswehr und die neuen Gefährdungen’, darum bemühen, die Bedrohungen, die sich der Bundesrepublik Deutschland stellen, erkenntlich zu machen, um dann darauf aufbauend die Einsatzmöglichkeiten für die Streitkräfte im Innern darzulegen. Im Kapitel 4 der Hausarbeit soll schließlich die Problematik des Luftsicherheitsgesetzes und letztendlich sein Scheitern vor dem Bundesverfassungsgericht erörtert werden. Den Abschluss bildet ein kurzes Resümee, das noch einmal die komplizierte Sachlage prägnant zusammenfasst.

W Rterbuch Zur Inneren Sicherheit

W  rterbuch zur Inneren Sicherheit PDF
Author: Hans-Jürgen Lange
Publisher: Springer-Verlag
ISBN: 3531905961
Size: 15.65 MB
Format: PDF, Kindle
Category : Political Science
Languages : de
Pages : 410
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In der aktuellen sicherheitspolitischen Diskussion überschlagen sich seit den Terroranschlägen von New York, Madrid und London die Vorschläge seitens der Politik, wie Sicherheit gewährleistet werden kann. Es werden zum Teil drastische Maßnahmen empfohlen und auf den Gesetzesweg gebracht, die gravierende Auswirkungen auf das rechtsstaatliche und politisch verfasste System, nicht nur der Inneren Sicherheit, sondern auch des gesamten gesellschaftlichen Systems der Bundesrepublik enthalten. Zudem werden die unterschiedlichsten technischen Begriffe diskutiert, bei denen die Kenntnisse über Folgewirkungen und die Verkettungen von nicht intendierten Wirkungen oftmals diffus sind. Das "Wörterbuch zur Inneren Sicherheit" verfolgt die Zielsetzung, die wichtigsten der in der Diskussion befindlichen Begriffe zusammenzufassen und entsprechend aufzubereiten.

Neue Einsatzbereiche Der Bundeswehr Im Inneren

Neue Einsatzbereiche der Bundeswehr im Inneren PDF
Author: Sinisa Mihajlovic
Publisher: GRIN Verlag
ISBN: 3668036594
Size: 58.34 MB
Format: PDF, Docs
Category : Political Science
Languages : de
Pages : 17
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Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 2,0, Technische Universität Chemnitz (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Konzepte und Akteure innerer und äußerer Sicherheit, Sprache: Deutsch, Abstract: Durch den globalen Klimawandel haben etliche Länder weltweit mit Naturkatastrophen zu kämpfen. So nimmt auch in Deutschland die Gefahr durch Naturkatastrophen zu. Erst kürzlich im Juni 2013 waren weite Teile Deutschlands von einem Hochwasser betroffen. Mit knapp 20 000 Soldaten und Soldatinnen war es einer der größten Hilfseinsätze der Bundeswehr in den letzten Jahren. Unter anderem konnten dabei mit zahlreichen Bundeswehrhubschraubern über 700 Menschen aus lebensbedrohlichen Situationen gerettet werden. Es waren zudem zusätzlich rund 250 Lastwagen, 50 diverse Panzer und noch einige weitere Fahrzeuge im Einsatz. Die Bundeswehr konnte Mittel einsetzen, die anderen Organisationen oder Institutionen nicht zur Verfügung standen. Es ist ein vorbildliches Beispiel für einen Bundeswehreinsatz im Inneren. Aufgrund globaler Verflechtungen und Entwicklungen gehören militärische langjährige Bundeswehreinsätze der Vergangenheit an. In den folgenden Kapiteln soll deshalb geklärt werden, ob die Bundeswehr zukünftig verstärkt im Inneren eingesetzt werden soll und wie solche Einsätze aussehen könnten. Um diese Frage zu beantworten, wird zunächst ein historischer Überblick über die Entwicklungen der Bundeswehr skizziert. Der Überblick soll einen Einblick in die schleppenden Reformen geben und mögliche Gründe dafür beleuchten. Im dritten Kapitel geht es um mögliche Einsatzbereiche der Bundeswehr im Inneren. Dazu werden drei Einsatzbereiche sorgfältig analysiert. Der Katastrophenfall dient hierbei als ein musterhaftes Beispiel für einen sinnvollen Einsatz und dessen rechtliche Regelung. Die weiteren zwei Bereiche beschäftigen sich mit einem Einsatz bei Großveranstaltungen und bei terroristischen Bedrohungen. Ersteres zeigt neue Einsatzbereiche auf, ohne dabei auf rechtliche Grundlagen einzugehen, während letzteres bestehende Möglichkeiten erweitert und deren rechtliche Situation untersuchen. Im Fazit findet eine persönliche Bewertung über die Notwendigkeit einer Bundeswehrreform bzw. eines verstärkten Einsatzes im Inneren statt. Hierzu werden die Bedenken aus dem zweiten Kapitel aufgegriffen und versucht zu entkräften. Währenddessen werden die Vorteile und Notwendigkeiten einer Reform bzw. eines Bundeswehreinsatzes im Inneren verdeutlicht.

Themenschwerpunkt

Themenschwerpunkt PDF
Author:
Publisher:
ISBN:
Size: 42.70 MB
Format: PDF, Kindle
Category :
Languages : de
Pages : 65
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